Der Horizont des Populismus

 

Diag­nosen ein­er gesellschaftlichen Regres­sion hört man beina­he über­all: die Welt sei aus den Fugen ger­at­en, man ver­ste­he sie nicht mehr, the world is a mess. Die all­ge­meine Krisen­wahrnehmung hat längst die Grund­la­gen lib­eraler Gesellschaften erfasst, die repräsen­ta­tive Demokratie, die poli­tis­che Kul­tur eines ver­mit­tel­nden Dialogs, zusam­men mit der Gültigkeit der Fak­ten und der Berechen­barkeit ratio­naler Nutzen­max­imierung. Der Ter­ro­ran­schlag in der näch­st­gele­ge­nen Metro­pole oder das Abschmelzen der Polkap­pen besorgt schließlich noch den Rest der grundle­gen­den Verun­sicherung und Angst.

Der Pop­ulis­mus, in dem sich das gesellschaftliche Bewusst­sein der Unsicher­heit schein­bar poli­tisch aus­drückt, wird dementsprechend oft als ein Auf­begehren gegen die Zumu­tun­gen der Krise gedeutet. Er sei so etwas wie der Abwehrreflex gegen den Kon­trol­lver­lust, die Forderung, eine aus den Fugen ger­atene Welt wieder dem Zugriff der ver­meintlich Abge­hängten zu unter­stellen. Die anklin­gende demokratis­che Roman­tik von Volkssou­veränität macht ihn dabei für Rechte wie für Linke attrak­tiv. In bei­den Rich­tun­gen ent­pup­pt er sich allzu schnell als regres­sive Ten­denz. Nicht nur wo der krisen­geschüt­telte Demos Ver­ant­wortliche zur Rechen­schaft ziehen will (wie das Estab­lish­ment) oder die Rückbesin­nung auf etwas ver­meintlich Beständi­ges phan­tasiert wird (wie die Volks­ge­mein­schaft), son­dern auch dort, wo Men­schlichkeit gegen die Glob­al Play­ers in Stel­lung gebracht wird.

Die rechte Vari­ante des Pop­ulis­mus wird von Linken als anti­mod­ern und antilib­er­al kri­tisiert, oft mit dem Hin­weis, die zugrun­deliegen­den Äng­ste der Men­schen müssten den­noch ernst genom­men und ›von links‹ artikuliert wer­den. Es ist ja so, dass die Krise und Unsicher­heit in allen Lebens­bere­ichen real ist. Man müsse fol­glich die berechtigten Äng­ste der Men­schen in die richtige Rich­tung lenken, einen demokratisch ein­wand­freien Umgang zur Mobil­isierung der Affek­te und Äng­ste find­en. Dieses Mobil­isierungspo­ten­tial hat enorme Strahlkraft für eine mar­gin­al­isierte und von Kom­plex­en zer­fressene gesellschaftliche Linke, die schon lange kein rev­o­lu­tionäres Sub­jekt mehr adressieren kann und sich deshalb in demokratis­chen Ver­fahren üben muss. Von der Linkspartei bis in die Bünd­nis­poli­tiken der radikalen Linken hinein find­et sich irgend­wie die Vorstel­lung – mal offen­er, mal sub­til­er –, man müsse den Pop­ulis­mus als Tech­nik nur richtig einsetzen.

Das Prob­lem an dieser Vorstel­lung ist, dass sie sich für den gesellschaftlichen Ursprung jen­er Äng­ste und Verun­sicherun­gen nicht mehr inter­essiert. Indem sie die Angst zu ihrem poli­tis­chen Aus­gangspunkt und entsprechend zu ein­er Ursache erk­lärt, repro­duziert sie jene Ord­nung, aus der Angst, Regres­sion und Pop­ulis­mus erst her­vorge­hen kann. Der poli­tis­che Pop­ulis­mus bestätigt die gesellschaftlichen Ver­hält­nisse und ihre Unverän­der­lichkeit. Diese Eigen­schaft teilen auch die gängi­gen Analy­sen pop­ulis­tis­ch­er Poli­tik und erschöpfen sich schnell in der bloßen Bew­er­tung eines guten oder schlecht­en Pop­ulis­mus. Wir wollen hier­mit die These vertreten, dass diese Verkürzung der The­o­rie und Prax­is des Pop­ulis­mus auf einen viel weit­eren Hor­i­zont der Poli­tik und The­o­rie über­haupt hin­deutet, der drin­gend als Ide­olo­gie zu kri­tisieren ist.

 

Der gesellschaftliche Zus­tand der Angst

Für eine solche Kri­tik muss zunächst die Illu­sion ein­er Krise in Frage gestellt wer­den. Keines­falls ist die vielz­i­tierte Unsicher­heit eine neue Diag­nose und es ist auch nicht so, dass erst kür­zlich die Boomer-Gen­er­a­tion von krisen­geschüt­tel­ten Mil­len­ni­als abgelöst wor­den wäre, weil doch im soge­nan­nten Fordis­mus alles bess­er gewe­sen sei. Die Verun­sicherung ist vielmehr so alt wie die Mod­erne selb­st und man wurde ihr gewahr mit der Ent­deck­ung der Geschichte: dem Erken­nen der Verän­derung der men­schlichen Gesellschaft. Für Marx war die per­ma­nente Selb­strev­o­lu­tion­ierung der Ver­hält­nisse im Kap­i­tal­is­mus die Grund­lage dieser Erken­nt­nis und dafür, dass die Men­schen ihr Gestal­tungspo­ten­tial wahrnah­men. Denn erst wo »alles Ständis­che und Ste­hende ver­dampft«, sind »die Men­schen […] endlich gezwun­gen, ihre Lebensstel­lung, ihre gegen­seit­i­gen Beziehun­gen mit nüchter­nen Augen anzuse­hen«[1]. Da, wo sich die Sicher­heit­en der gesellschaftlichen Ord­nung auflösen, wird deren his­torisch­er Charak­ter sicht­bar und sie als verän­der­bar erkannt.

Diese »Verun­sicherung« ist daher, all­ge­mein­er gesagt, die Bedin­gung der Aufk­lärung. Gewis­ser­maßen motiviert die his­torische Beweglichkeit der Gesellschaft den Anspruch, diese Bewe­gung ver­ste­hen und gestal­ten zu wollen. Die Erschüt­terung der gesellschaftlichen Gewis­sheit­en, des Glaubens und der Ord­nung ist daher aus emanzi­pa­torisch­er Sicht keines­falls eine Bedro­hung, son­dern ger­ade die Möglichkeit zur Ein­rich­tung des guten Lebens für alle. Kraft der Erken­nt­nis wird die Welt ent­mys­ti­fiziert und damit beherrschbar.

Naive Euphorie für das Ver­sprechen der Aufk­lärung ist natür­lich unange­bracht. Horkheimer und Adornos Dialek­tik der Aufk­lärung zeigte deren Anteil an den zivil­isatorischen Katas­tro­phen, gescheit­erten Emanzi­pa­tions­be­we­gun­gen und den notwendi­gen Zusam­men­hang von Erken­nt­nis und Mythos. Let­zter­er zeigt sich auch in der heuti­gen Sit­u­a­tion, in der unfass­bar­er wis­senschaftlich­er Fortschritt und absolute Ahnungslosigkeit über die soziale Welt Hand in Hand gehen. Der emanzi­pa­torische Aspekt der Erken­nt­nis scheint darin bere­its ver­loren und damit die Verun­sicherung nur noch als Angst wahrnehmbar.

Es han­delt sich dabei um eine Radikalisierung der Verun­sicherung, also das Über­greifen der Unsicher­heit auf die Erken­nt­nis selb­st: Hin­ter den ständig erschüt­terten Sicher­heit­en gibt es nichts Anderes mehr zu erken­nen als deren grund­sät­zliche Verän­der­barkeit – und jedes allzu genaue Hin­se­hen, in welche Rich­tung die Verän­derung gehen mag, wird lieber unter­lassen, denn es gebe wom­öglich doch einiges mehr zu ver­lieren, als die eige­nen Ket­ten. Die Gesellschaft besitze keinen sub­stantiellen Gehalt mehr, son­dern sei nur noch reine Dynamik, deren höch­ste Erken­nt­nis in der Ein­sicht ihrer absoluten Grund­losigkeit beste­he. Damit bleibt sie undurch­schaubar und ist wed­er dem Gestal­tungspo­ten­tial des rev­o­lu­tionären Sub­jek­ts noch dem Indi­vidu­um zugänglich, son­dern nur noch der Schau­platz der emp­fun­de­nen Ohn­macht der vielz­i­tierten Modernisierungsverlierer.

Dieser gesellschaftliche Zus­tand wurde bere­its 1986 als pop­ulis­tis­ch­er Moment beschrieben. Der Sozi­ologe Hel­mut Dubiel beze­ich­net damit kryp­tisch eine Sit­u­a­tion, in der »jene arbi­träre Beziehung zwis­chen poli­tis­ch­er Sub­jek­tiv­ität und man­i­festen poli­tis­chen Rich­tungstra­di­tio­nen in Phasen eines krisen­haft beschle­u­nigten sozialen Wan­dels zu ein­er unmit­tel­baren his­torischen Real­ität wird«[2]. Gemeint ist die Verun­sicherung als eine Art per­ma­nen­ter und alles umfassender Zus­tand, in dem die Beliebigkeit jed­er Deu­tung der Welt zum absoluten Hor­i­zont gewor­den ist, auch für die Sozial­wis­senschaft und die Beruf­spoli­tik. Der pop­ulis­tis­che Moment ist so etwas wie die poli­tis­che Ver­sion vom Ende der großen Erzäh­lun­gen: Die Beziehung zwis­chen dem Sub­jekt und sein­er poli­tis­chen Ori­en­tierung könne sich auf kein­er­lei Notwendigkeit mehr beziehen, keine Klassen­lage, keine son­stige bes­timm­bare Realität.

Für das Indi­vidu­um bedeute dies eine Ori­en­tierungslosigkeit, in der es auf seine grundle­gende Charak­ter­struk­tur zurück­ge­wor­fen werde, also auf sub­lim­ierte Triebe die sich mit gesellschaftlichen Kränkungser­fahrun­gen und dem Gefühl der Ohn­macht gegenüber den verd­inglicht­en Ver­hält­nis­sen mis­chen. Dies entspricht genau jen­er poli­tis­chen Sub­jek­tiv­ität, der sich der Pop­ulis­mus zuwen­det. Pop­ulis­mus ist dann schlicht Aus­druck und Kom­pen­sa­tion des Ver­lusts gesellschaftlich­er Sicher­heit, als ökonomis­ch­er Sta­tus, poli­tis­ch­er Sou­veränität oder kul­tureller Hege­monie.[3] Kurz gesagt, er ist die poli­tis­che Reak­tion auf den gesellschaftlichen Zus­tand der Angst.

Beze­ich­nend ist dabei, dass die Krisendi­ag­nose des Pop­ulis­mus die gesellschaftlichen Grund­la­gen der Angst nicht in den Blick nimmt. Wie die Angst selb­st, scheint der Pop­ulis­mus seine Ursachen nicht zu ken­nen: er gilt als »ein spez­i­fisch mod­ernes Phänomen«[4] oder ein reak­tives Pro­dukt der Mod­erne[5] – was aber das Bes­tim­mende dieser »Mod­erne« ist, bleibt dunkel. Die Mod­erne als gesellschaftliche Grund­lage des Pop­ulis­mus ist dabei eine Tau­tolo­gie, etwa so als würde man behaupten, die Grund­lage der Angst sei die Verun­sicherung. Diese Sub­stan­zlosigkeit des Begriffs führt dazu, dass er eigentlich immer nur mit sich selb­st erk­lärt wer­den kann.

Die selb­stev­i­dente poli­tis­che Form des Pop­ulis­mus ist Ide­olo­gie und zwar in dem starken Sinne, dass sie in let­zter Instanz die gesellschaftlichen Grund­la­gen der Undurch­sichtigkeit affir­miert, aus denen sie her­vorge­ht. Ist die Welt denn wirk­lich so unüber­sichtlich wie sie gerne dargestellt wird? Oder zeich­net sich nicht ins­beson­dere der soge­nan­nte West­en durch eine erstaunliche Sta­bil­ität staatlich reg­uliert­er Kap­i­tal­is­men aus? Da der Ver­weis auf solche Kon­ti­nu­ität wenig Mobil­isierungspo­ten­tial hat, lässt man diese Grund­lage lieber unange­tastet, sodass alles als völ­lig neue Prob­leme behan­delt wer­den kann. Mit diesem Cre­do schreibt der Pop­ulis­mus genau jene Äng­ste fort, der­er er sich anzunehmen vorgibt. Vor diesem Hin­ter­grund ist die Idee eines emanzi­pa­torischen Pop­ulis­mus ein Wider­spruch in sich und Teil der gesellschaftlichen Irra­tional­ität. Dies führt zu der Frage, warum der Pop­ulis­mus trotz sein­er ekla­tan­ten the­o­retis­chen Defizite so attrak­tiv zu sein scheint, ger­ade für eine linke Poli­tik. Die Antwort liegt in dem Ver­spechen auf eine wieder­erstark­te Linke, die mit ein­er neuen Vision die Men­schen für den social change begeis­tert. Die Wirk­samkeit dieses falschen Ver­sprechens ver­weist dabei zuerst auf eine ekla­tante Schwäche link­er Theorie.

 

Ein pop­ulis­tis­ch­er Horizont

Diese Schwäche bet­rifft ganz grundle­gend den Erken­nt­nisanspruch der The­o­rie: Lange Zeit bestand dieser darin, soziale Phänomene nicht isoliert, son­dern inner­halb des gesellschaftlichen Gesamtzusam­men­hangs zu deuten. Kri­tis­che Gesellschaft­s­the­o­rie war die The­o­rie der bes­timmten gesellschaftlichen Total­ität. Auf diesem Wege kon­nte über die Beschrei­bung der Phänomene zu ein­er Erken­nt­nis ihrer Stel­lung und gesellschaftlichen Funk­tion gelangt werden.

In marx­is­tis­ch­er Tra­di­tion bedeutete dies die Suche nach ein­er belast­baren The­o­rie der Möglichkeit­en und Gren­zen poli­tis­ch­er Prax­is. Die Klas­sik­er mein­ten, diese Gren­zen in der ökonomis­chen Entwick­lung gefun­den zu haben. Um eine Poli­tik zu kri­tisieren, die dieser nur nach­tra­bt, war ein Wis­sen darüber nötig, wie diese Entwick­lung denn tat­säch­lich ver­laufe und welche Gren­zen diese habe. Dieses Wis­sen war schein­bar im Werk von Marx gefun­den, der seine Arbeit selb­st in den Dienst ein­er radikalen Kri­tik und eines Kampfes für das gute Leben für alle stellte. Entsprechend wurde zwis­chen Ide­olo­gie und Erken­nt­nis getren­nt, also zwis­chen dem Ver­ständ­nis der gesellschaftlichen Ver­hält­nisse anhand ihrer bes­tim­menden Grund­lage und deren Affir­ma­tion in Igno­ranz der­sel­ben. Diese Sit­u­a­tion hat sich vol­lkom­men verkehrt, denn an die Stelle der Erken­nt­nis der Gesellschaft ist die wech­sel­seit­ige Ver­sicherung getreten, dass eine der­art abgeschlossene The­o­rie nicht mehr möglich sei. Die Analyse der Gesellschaft wurde damit zu ein­er Sichtweise.

Diese grundle­gende Ver­schiebung wurde von der marx­is­tis­chen The­o­ri­etra­di­tion selb­st vor­angetrieben und recht­fer­tigt sich his­torisch aus drei Grün­den: Erstens war die marx­is­tis­che The­o­rie größ­ten­teils zur bloßen Weltan­schau­ung erstar­rt und das Gerede von ökonomis­ch­er Deter­mi­na­tion darin mehr Selb­stzweck als Analy­seergeb­nis. In dieser Sack­gasse brauchte es schlichtweg eine the­o­retis­che Inno­va­tion, und nicht zulet­zt das The­o­riephänomen des west­lichen Marx­is­mus bezeugt eine entsprechende . Zweit­ens ver­band sich damit eine Abgren­zung gegen die Kom­mu­nis­tis­che Partei, die den Marx­is­mus für sich beanspruchte und damit katas­trophale Poli­tiken recht­fer­tigte. Eine the­o­retis­che Kri­tik war damit zugle­ich Aushängeschild ein­er undog­ma­tis­chen Linken. Drit­tens bot die Abkehr von der Annahme ein­er gesellschaftlichen Total­ität schein­bar einen poli­tis­chen Vorteil. Die Ver­hält­nisse mussten nicht mehr als Ganze umge­wor­fen wer­den, wom­it poli­tis­che Strate­gien von radikalem Reformis­mus bis zum wider­ständi­gen Sub­jekt der Post­mod­erne als schlüs­sig erscheinen konnten.

Diese drei Abgren­zungsmo­mente zeigen sich in jen­em promi­nen­ten Post­marx­is­mus, der sich auf eine hege­moni­ethe­o­retis­che Rezep­tion Anto­nio Gram­scis stützt. Ent­ge­gen der star­ren Deter­mi­na­tion­skonzepte ver­suchte Gram­sci die Gesellschaft als ein beweglich­es Kräftev­er­hält­nis ide­ol­o­gis­ch­er Ele­mente zu begreifen. Die zunehmende gesellschaftliche Kom­plex­ität der west­lichen Nation­al­staat­en mochte ihm darin einen strate­gis­chen Vorteil poli­tis­ch­er Mobil­isierung ver­sprochen haben, denn eine Rev­o­lu­tion schien nicht vorstell­bar. Somit ging es vor der fak­tis­chen Verän­derung der realen Ver­hält­nisse um eine Bee­in­flus­sung der vorherrschen­den Deu­tung dieser Real­ität. Kurzum: die Hege­monie. Wenn das Bewusst­sein ein Instru­ment der Herrschaft sei, müsse eine emanzi­pa­torische Mobil­isierung den All­t­agsver­stand der Men­schen adressieren um einen »Geist des Bruchs«[6] herzustellen.

Ernesto Laclau ver­all­ge­mein­erte Gram­scis Über­legun­gen zu ein­er mod­er­nen Hege­moni­ethe­o­rie, deren Grun­dan­nahme in etwa lautet, dass es Gesellschaft als solche nicht geben könne. Stattdessen gebe es immer nur ein umkämpftes Ter­rain der Deu­tun­gen, auf dem qua­si alles poli­tisch zu ver­han­deln sei. In Anerken­nung dessen könne die Linke entsprechend wieder an der Gestal­tung eines Gesellschaft­skon­struk­ts mit­mis­chen, eine Gegen­hege­monie auf­bauen. Diese Ver­heißung führt zu ein­er The­o­rie des Pop­ulis­mus, als der passenden Poli­tik­form jen­er »ver­schwun­de­nen« Gesellschaft. Natür­lich gibt es die gesellschaftliche Real­ität trotz­dem, sie wird aber zugun­sten eines ver­meintlichen Strate­gievorteils der­maßen aus­ge­blendet, dass man bei der Lek­türe post­marx­is­tis­ch­er The­o­riebil­dung – von den radikalen Demokrat­en bis zu But­ler oder Žižek – meinen kön­nte, Rel­a­tivis­mus sei die Grundbe­din­gung der Emanzipation.

Dieses Emanzi­pa­tionsver­sprechen ver­schiebt nun die Koor­di­nat­en entschei­dend: Statt die Erken­nt­nis der Ver­hält­nisse anzus­treben, erschöpft sich die The­o­rie größ­ten­teils in einem Abwehrkampf gegen den Anspruch der Objek­tiv­ität. Während der Pop­ulis­mus die Mobil­isierung der gesellschaftlichen Irra­tional­ität vollführt, wird dieselbe Irra­tional­ität in der post­marx­is­tis­chen The­o­riebil­dung begrün­det. Der Begriff des Pop­ulis­mus ist selb­st Aus­druck dieses Zusam­men­hangs: Er trans­portiert die Vorstel­lung, dass die poli­tis­che Wil­lens­bil­dung des »Volkes« der Ersatz jen­er Ver­nun­ft sei, die als Objek­tiv­ität in der The­o­rie ver­ab­schiedet wurde. Aus­gangspunkt der Poli­tik sind dabei immer nur die falschen Vorstel­lun­gen der Men­schen, die the­o­retisch aber nur noch als bessere oder schlechtere Vorstel­lun­gen kri­tisiert wer­den können.

Eine Poli­tik, die als einzi­gen Maßstab der Richtigkeit das falsche Bewusst­sein der Men­schen besitzt, ist dabei immer nur im Sinne Leo Löwen­thals Agi­ta­tion: Nicht die Emanzi­pa­tion von, son­dern die Affir­ma­tion und Repro­duk­tion ihrer gesellschaftlichen Grund­lage. Solange die The­o­rie den Pro­duk­tions­be­din­gun­gen der poli­tis­chen Mei­n­ung unter­liegt, bleibt dieser ide­ol­o­gis­che Zusam­men­hang undurch­sichtig. Diesen Rah­men des Denkens und Han­delns nen­nen wir pop­ulis­tis­chen Hor­i­zont. Fak­tisch sind es die gesellschaftlichen Verhältnisse.

 

Link­er Populismus

Dieser Hor­i­zont führt wieder zurück zum alten Prob­lem der poli­tis­chen Prax­is und dem Dilem­ma, dass darin jede Poli­tik zugle­ich die Bestä­ti­gung des Hor­i­zonts ist. Angesichts des gerin­gen Ein­flusses ein­er gesellschaftlichen Linken und der Angst, in die völ­lige Bedeu­tungslosigkeit abzu­rutschen, ist man zunehmend bere­it für eine Kom­pro­miss­lö­sung zwis­chen den realen Anforderun­gen der Poli­tik und der eige­nen Erken­nt­n­is­fähigkeit. Der pop­ulis­tis­che Hor­i­zont scheint den Wider­spruch zwis­chen dem großen Zusam­men­hang und der par­tiellen Prax­is ver­söh­nen zu kön­nen und wird daher als poli­tis­ches Selb­stver­ständ­nis über­nom­men, und zwar nicht nur von Quer­frontlinken, Populismusapologet_innen der Linkspartei oder selb­st­be­wussten Hegemonietheoretiker_innen. Prak­tisch ist es bere­its der poli­tis­che Hor­i­zont per se.

Dem kön­nte man ent­ge­gen­hal­ten, es gebe eben ein gen­uin pop­ulis­tis­ches Moment in marx­is­tis­ch­er The­o­rie und Prax­is. Ste­hen diese nicht vor allem für eine Mobil­isierung der Arbeit­erk­lasse? Dur­chaus kann ein Ver­ständ­nis von Gesellschaft dazu ver­leit­en, in dem es auss­chließlich darum geht, den ver­schieden­sten Grup­pen endlich eine »echte« demokratis­che Teil­habe zu ermöglichen. Aber der Wider­spruch bleibt beste­hen, auch wenn er the­o­retisch nicht erfasst ist: Das Errin­gen von Teil­habe am demokratis­chen Ganzen bleibt eine Bestä­ti­gung des­sel­ben. Man scheint darin gefan­gen, denn es find­et sich prak­tisch kein rev­o­lu­tionäres Sub­jekt mit Massen­charak­ter, während die einzi­gen Massen­sub­jek­te nicht rev­o­lu­tionär sind.

Die Zwis­chen­lö­sung in diesem Dilem­ma ist jen­er Marx­is­mus, der seinen Teil dazu beiträgt, das fehlende Sub­jekt als Koali­tion herzustellen; zu artikulieren. Ein so ver­standen­er Marx­is­mus müsse sich entsprechend darum bemühen, dass die Mobil­isierung der Lohn­ab­hängi­gen nicht die Mobil­isierung ander­er Grup­pen gefährdet. Dies wird möglich mit der post­marx­is­tis­chen The­o­rie des Pop­ulis­mus, die die the­o­retis­chen Grund­la­gen als Ganze in eine schein­bar all­ge­meine Logik der Artiku­la­tion des Poli­tis­chen über­set­zt. Der par­tielle Kampf um eine diskur­sive Deu­tung­shoheit wird dabei schon zur radikalen Prax­is, die das erneuerte kri­tis­che Poten­tial des Marx­is­mus bezeu­gen soll. Viel eher bringt sie die The­o­rie damit nur auf den Stand ein­er Nor­mal­wis­senschaft, die nachträglich mit marx­is­tis­chen Begrif­flichkeit­en sig­niert und als neue Radikalität aus­gegeben wird.

Die nachträgliche Recht­fer­ti­gung der par­tiell radikalen Poli­tiken lässt sie zugle­ich alter­na­tiv­los erscheinen, denn eine poli­tis­che The­o­rie, welche die Form demokratis­ch­er Staatswe­sen als Ganzes in Frage stellt, ste­ht immer im Ver­dacht, sich über die dur­chaus rev­o­lu­tionären sozialen Verän­derun­gen, die inner­halb dieser Struk­turen möglich sind, lächer­lich zu machen und keine Sol­i­dar­ität zu diesen Kämpfen aufzubauen. An diesem Punkt hat die pop­ulis­tis­che Logik die Hoheit über eine mate­ri­al­is­tis­che Auf­fas­sung von Poli­tik errun­gen und somit schein­bar das prak­tis­che Dilem­ma der Linken zwis­chen Rev­o­lu­tion und Reform­poli­tik gelöst.

Aber der pop­ulis­tis­che Lösungsver­such ist ganz ein­deutig nicht das Pro­dukt eines wis­senschaftlichen oder philosophis­chen Erken­nt­n­is­fortschritts, son­dern das ein­er uneinge­s­tande­nen Nieder­lage. Der linke Pop­ulis­mus beack­ert die Strate­giefrage, ob man mehr Leute mit dem Ruf »Reform!« oder mit dem Ruf »Rev­o­lu­tion!« motivieren kann – um eine Reform zu machen. Und zwar deswe­gen, weil die grundle­gende Verän­derung des Ter­rains an sich undenkbar und unwün­schbar erscheint. Der selb­st­be­wusste Ruf nach der befre­it­en Gesellschaft zum Zwecke der Reform lässt aber den Gehalt dieser Begriffe nicht unberührt. Der Begriff Reform ste­ht längst nur noch für das neolib­erale Flottmachen von Volk­swirtschaften, während das, was mit Rev­o­lu­tion einst hätte gemeint sein kön­nen, sich im stren­gen Sinne eigentlich über­haupt nicht mehr artikulieren lässt. Das Prob­lem ist nicht, dass zu wenig radikale Linke von Rev­o­lu­tion reden, son­dern dass dieses Gerede auf kein­er realen Grund­lage ste­ht und diese nicht mal mehr the­o­retisch erschlossen wer­den kann.

Die Kon­se­quen­zen aus dieser Lage zeigen sich ein­er­seits bei den Protest-Rit­ualen rund um den G20-Gipfel in Ham­burg. Noch die Radikalsten scheuen im Nach­hinein nicht zu beteuern, dass Gewalt selb­stver­ständlich nur die Reak­tion auf eine Eskala­tion der Polizeige­walt sei, um so den »legit­i­men Protest« nicht zu dele­git­imieren. Ob man sich freimütig auf eine Gewalt­diskus­sion ein­lässt oder, wie etwa das »Jugend gegen G20«-Bündnis, klarstellt, dass der Protest nicht friedlich son­dern eine gewaltvolle Grenzziehung zwis­chen sich und dem Staat war – es bleiben let­ztlich nur Stel­lung­nah­men zur Strate­giefrage, ob mehr oder weniger Gewalt auf dem medi­al ver­mit­tel­ten, demokratisch-kap­i­tal­is­tis­chen Ter­rain nüt­zlich ist. Ander­er­seits zeigte sich das Prob­lem in beson­ders drän­gen­der Weise an der von der bürg­er­lichen Presse so beze­ich­neten »Willkom­men­skul­tur«. Selb­st das aus lib­eraler Sicht unver­han­del­bare Men­schen­recht auf Asyl scheint doch nicht gegen den falschen Abwehrin­stinkt der pop­ulären Massen immun. Die Frage, wann die moralis­che Pflicht gegen die Bedürfnisse des »Volkes« unter­liegt, ver­drängt ger­adezu die Frage, ob Men­schen­rechte über­haupt zur demokratis­chen Dis­po­si­tion ste­hen dür­fen (sie dür­fen es natür­lich nicht) beziehungsweise warum das grundle­gende Ver­sprechen uni­ver­saler Rechte sys­tem­a­tisch aus­geschlossen bleibt – und wie dieser Zus­tand aufge­hoben wer­den kann. Der Pop­ulis­mus kann auf solche Fra­gen keine zufrieden­stel­lende Antwort liefern, denn diese müsste bes­timmte Aspek­te des men­schlichen Zusam­men­lebens ger­ade dem pop­ulären Willen der Masse entziehen. Ein solch­er link­er Uni­ver­sal­is­mus wäre zugle­ich die Selb­staufhe­bung des pop­ulis­tis­chen Horizonts.

Und damit zeigt sich zulet­zt, dass der ver­meintlich pop­ulis­tis­che Ausweg aus dem prak­tis­chen Dilem­ma link­er Poli­tik nur ein fauler Kom­pro­miss ist. Der Wider­spruch, dass die Umset­zung der men­schlichen Gesellschaft nur mit der Aufhe­bung der kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft als Ganz­er zu haben ist, lässt sich nicht im Mit­tel­weg radikaler Rhetorik lösen. Stattdessen ist jed­er Ver­such dazu ein Zugeständ­nis an das Beste­hende. Diese prak­tis­che Affir­ma­tion ist in der the­o­retis­chen Begren­ztheit des pop­ulis­tis­chen Hor­i­zonts bere­its angelegt. Der Pop­ulis­mus gibt als the­o­retis­ches Moment vor, das Emanzi­pa­tionsver­sprechen des Marx­is­mus zu ret­ten, und als poli­tis­ches Phänomen gaukelt er der Linken Mobil­isierungs- und Schlagkraft vor. Umso mehr zeigt sich daran, dass der Pop­ulis­mus tat­säch­lich nur die Cop­ing Strat­e­gy angesichts der gesellschaftlichen Angst darstellt: Von rechts ver­sucht man den nationalen Sou­veränitätsver­lust zu verkraften und redet sich indi­vidu­ell irgen­deine Stärke des Volk­skör­pers ein, von links ver­sucht man den Ver­lust eines rev­o­lu­tionären Uni­ver­sal­is­mus als Grund­lage echter demokratis­ch­er Emanzi­pa­tion zu feiern und empört sich dann über die Linkspartei. Wie es so ist mit dem Zurechtkom­men, es meint auch, die Ursache des Zus­tands bere­its akzep­tiert zu haben.

 

von Flo­ri­an Geisler und Alex Struwe

 

Der Artikel erschien zuerst in Phase 2. Zeitschrift gegen die Real­ität, 55, 15–18.

 

[1] Karl Marx/Friedrich Engels, Man­i­fest der Kom­mu­nis­tis­chen Partei, in: Dies., MEW, Band 4, Berlin 1977, 465; eigene Hervorhebung.

[2] Hel­mut Dubiel, Das Gespenst des Pop­ulis­mus, in: Ders. (Hrsg.), Pop­ulis­mus und Aufk­lärung, Frank­furt a. M. 1986, 46.

[3] Vgl. ebd., 36 f.

[4] Jan-Wern­er Müller, Was ist Pop­ulis­mus?, Berlin 2016, 18.

[5] Vgl. Hans-Jür­gen Puh­le, Pop­ulis­mus: Form oder Inhalt?, in: Hen­rique Ricar­do Otten/Manfred Sick­ing (Hrsg.), Kri­tik und Lei­den­schaft. Zum Umgang mit poli­tis­chen Ideen, Biele­feld 2011, 30.

[6] Anto­nio Gram­sci, Marx­is­mus und Kul­tur, Ham­burg 1983, 96.

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